Exportkontrolle
Was ist Exportkontrolle?
Generell gilt in Deutschland der Grundsatz „der Außenwirtschaftsverkehr ist frei“, jedoch liegt er Beschränkungen des Außenwirtschaftsgesetzes (AWG) und der Außenwirtschaftsverordnung (AWV). Diese Beschränkungen sind wichtig, damit Rüstungsgüter nicht in falsche Hände fallen. Darunter fallen neben den offensichtlichen Rüstungsgütern z.B. harmlose Pumpen, Chemikalien und Datenverarbeitungsprogramme. Diese Güter dürfen nicht an Personen, Organisationen oder Länder geliefert werden, die Sanktionen unterliegen.
Das Ziel der Exportkontrolle ist es, genau diese Lieferungen zu verhindern!
Natürlich sind das AWG und die AWV nicht die einzigen rechtlichen Rahmenbedingungen.
Weiterhin gehören zur Exportkontrolle:
- die EG-Dual-use-VO
- die Feuerwaffenverordnung
- die Anti-Folter-Verordnung
- und weitere EU-Embargos
... und zusätzlich kommen noch weitere US-Regularien hinzu.
Warum ist Exportkontrolle wichtig?
Verstöße gegen die Bestimmungen der Exportkontrolle haben gravierende Folgen für das Unternehmen selbst und den Ausfuhrverantwortlichen persönlich. Der Ausfuhrverantwortliche ist immer ein Mitglied der Unternehmensleitung. Zwar kann dieser seine Aufgaben an den Exportkontrolleur weiterdelegieren, er muss jedoch im Rahmen seiner Pflichten als Geschäftsführer/Vorstand die Einhaltung der Vorschriften garantieren.
Während der Ausfuhrverantwortliche mit einer Haftstrafe rechnen muss, kann das Unternehmen seine gesamte Exporterlaubnis verlieren.
Sichere Prozesse sind daher von großer Bedeutung. Sie beginnen schon bei der Entwicklung von Produkten, ziehen sich durch die gesamte Auftragsabwicklung und enden erst mit der Auslieferung an den Endverbraucher (wobei der Endverbraucher hier kein Zwischenhändler, Broker o.ä. ist).
Die Strafen bei Verstößen gegen die Exportkontrolle sind empfindlich. Je nach Art und Umfang des Verstoßes sind es:
- Freiheitsstrafen bis zu 10 Jahren
- Geldstrafen bis € 500.000,-
Was FR8 solutions leistet
FR8 solutions berät und unterstützt Sie in allen Bereichen der Exportkontrolle:
- Prozessaufnahme IST-Zustand
- Bewertung der Vorhandenen Prozesse und Analyse der Schwachstellen
- Definition SOLL-Zustand
- Abstimmung dieser Prozesse mit dem Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA)
- Erstellung von Verfahrensanweisungen für das Tagesgeschäft
- Implementierung des neuen oder angepassten Prozesses
- Schulung der beteiligten Mitarbeiter
- Sanktionslilstenprüfung/Complianceprüfung
Weiterhin unterstützt Sie FR8 solutions im Umgang mit den jährlich auftretenden Änderungen durch das Bundesministerium der Finanzen sowie der Zollbehörden.
Die Beratung beginnt mit einem Tagesworkshop und kann mit mehreren intensiven Beratungs-/ Coachingtagen enden. Sie haben es in der Hand – fragen Sie bei uns an!
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